Ungültig: Wahl wird wiederholt

Wie allgemein erwartet, hat der zuständige Ausschuss am Mittwoch die Wahl zum Integrationsrat vom 7. Februar für ungültig erklärt. Zu groß war einfach die Zahl der Unregelmäßigkeiten, als dass man hätte drüber wegsehen können.

Bei der Briefwahl gab es 62 von der Staatsanwaltschaft festgestellte Unterschriften, die nachweislich nicht von Wahlberechtigten stammten. Das nennt man in aller Regel Urkundenfälschung, doch gestern ging es (noch) nicht um juristische Folgen.

Die Frage nach möglichem Regress beschäftigte die Ausschussmitglieder dennoch eine Weile (eine Neuwahl wird 15.000 bis 20.000 Euro kosten). Vorsitzender Norbert Plum (SPD) wies darauf hin, dass der Vorgang neben strafrechtlichen auch zivilrechtliche und damit teure Konsequenzen haben könne, allerdings, so Michael Klee von der Stadtverwaltung, nur bei «schuldhafter Vorwerfbarkeit».

Paola Blume und Carmelo Licitra hatten gleich nach der Wahl als jeweilige Spitzenkandidaten ihrer Liste Einspruch eingelegt, sie sahen sich gestern in ihren Vermutungen bestätigt. Safi Özbay, amtierender Vorsitzender des Integrationsrats und Chef der siegreichen Liste Aachen Türk Toplumu, bestritt gegenüber den «Nachrichten» erneut, mit den Unregelmäßigkeiten etwas zu tun zu haben. Sein Kommentar: «Man hätte sowieso was gefunden, unsere Liste passt Politik und Verwaltung nämlich nicht. Die wollen keine richtige Integration, die wollen nur Kopfnicker.» Zu überlegen sei daher, ob man bei der Wiederholungswahl überhaupt noch einmal antreten solle.

Die soll nach Stand der Dinge am 4. Juli stattfinden. Weil innerhalb einer Sechsmonatsfrist keine neuen Wählerverzeichnisse gebastelt werden müssen, wird es noch vergleichsweise preiswert abgehen. Ob freilich, wie gestern von den Politikern erhofft, die Wahlbeteiligung höher sein wird als die im Februar erreichten neuen Prozent, dürfte nicht sicher sein.

Quelle: an-online.de