Die Iran-Delegation des Europäischen Parlaments

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Die Iran-Delegation des Europäischen Parlaments

Iran

Offene Debatten mit dem Iran - mit diesem Ziel schuf der Auswärtige Ausschuss im Jahr 2004 die Iran-Delegation des Europäischen Parlaments. Das Gremium tritt einmal im Monat zusammen und kümmert sich um den politischen und kulturellen Austausch mit der Islamischen Republik Iran. Sowohl Kritiker als auch Vertreter des Teheraner Regimes wie etwa der iranische Botschafter zählen zu den Gästen der Delegation und stehen dort den Europa-Abgeordneten Rede und Antwort. Seit ihrer Gründung ist die Delegation zweimal in den Iran gereist, um mit Abgeordneten des iranischen Parlaments, dem Majlis, zu sprechen. Zuvor war bereits eine Abordnung des Majlis zu einem ersten interparlamentarischen Treffen nach Brüssel gekommen. Zudem sucht das Gremium Kontakt zur iranischen Zivilgesellschaft. Auf der Tagesordnung der Delegation stehen alle Themen, die das Verhältnis zwischen der Islamischen Republik und der Europäischen Union prägen: die iranische Atompolitik, die Bekämpfung des Terrorismus und des Drogenhandels sowie der Klimawandel ebenso wie Frauenrechte, die Todesstrafe, die Situation von ethnischen Minderheiten oder die Meinungs- und Pressefreiheit. Link zur Iran-Delegation des Europäischen Parlaments:
http://www.europarl.europa.eu/activities/delegations/homeDel.do?body=D-IR&language=DE

In den ersten beiden Dezemberwochen sprachen die Frauenrechtlerin Shadi Sadr und der Dissident Akbar Ganji in der Iran-Delegation. Die Journalistin Sadr, die das Internetportal Zanan-e Iran (Frauen im Iran) aufgebaut hat, informierte u.a. darüber, dass Präsident Mahmud Ahmadineschad zunehmend bemüht sei, Frauen aus dem öffentlichen Leben zu verbannen. Ganji, der von 2000 bis 2006 im Gefängnis saß, plädiert dafür, dass der iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khamenei vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht und Ahmadinejad verhaftet werden müsse, wenn er das Land verlasse. Zugleich spricht sich Ganji gegen einen Krieg oder Sanktionen aus, die die Ärmsten noch ärmer machen.

Text von Shadi Sadr als PDF | Text von Akbar Ganji als PDF

Mehr Info:

Auf großes Echo in den deutschen und internationalen Medien ist die Absage Teherans der für den 8. bis 11. Januar geplanten Iran-Reise der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments gestoßen. Pressemitteilung
Sanktionen dürfen nicht die Bevölkerung treffen. Die EU muss trotz iranischer Zurückweisungen an ihrer Dialogbereitschaft festhalten. Pressemitteilung

Quelle: Barbara Lochbihler

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